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bei der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA)
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft übt die Aufsicht
über die Bundesanwaltschaft aus. Sie hat ihren Sitz in Bern.
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Medienmitteilungen
17.05.2017
Zwischenstand der Abklärungen der AB-BA: Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) kommt in der sogenannten Spionageaffäre nach einer ersten Aktendurchsicht und, nachdem sie die Bundesanwaltschaft (BA) angehört hat, zum vorläufigen Schluss, dass die BA ihr Strafverfahren gegen Vertreter deutscher Steuerbehörden unabhängig vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) eröffnet hatte. Zur Aufklärung allfälliger Verantwortlichkeiten lädt die AB-BA andere Aufsichtsbehörden zur engen Zusammenarbeit ein.